WILLKOMMEN AUF DEM PORTAL FÜR INFORMATION UND FACHBERATUNG DER KINDERTAGESFÖRDERUNG IN MV

Farbstreifen und Kinderfoto

Allgemeine Geschäftsbedingungen „KITA Portal MV“ des ISA-MV GmbH

1. Geltungsbereich der AGB

Geltungsbereich/ abweichende Vereinbarungen

Die ISA-MV GmbH stellt unter www.KITA-Portal-MV.de ein Informations- und Fachberatungsportal für Eltern, Erzieher, Fach- und Führungskräfte in Kitas, Krippen und Horten für die Recherche und Fachberatung  (nachstehend KITA Portal) zur Verfügung. Für alle Leistungen, die ISA-MV GmbH auf bzw. über das KITA Portal erbringt, einschließlich der darauf bezogenen Erklärungen, gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB), sofern nicht nach Maßgabe dieser AGB etwas anderes vereinbart ist.

2. Vertragsschluss

2.1 KITA Portal Basisleistungen

Zur kostenlosen Nutzung der KITA Portal Basisleistungen ist keine Registrierung erforderlich.

2.2 Kostenpflichtige KITA Portal Leistungen

Verträge über die Nutzung von kostenpflichtigen KITA Portal Leistungen kommen zustande, indem der Kunde sich für einen kostenpflichtigen Fachberatungsservice registriert und ISA-MV GmbH als Partner der Leistung den Nutzer daraufhin freischaltet bzw. dem Kunden die Zugangsinformationen zusendet.

3. Widerrufsbelehrung für Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen

3.1 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der ISA-MV GmbH, Mecklenburgstraße 59, 19053 Schwerin; Telefax: +49 0385 593743 03; E-Mail: institut@isa-mv.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

3.2 Folgen des Widerrufs

Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen schon erhalten haben,  unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

3.3 Hinweis: Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht, sofern Sie  Unternehmer gem. § 14 BGB sind, d.h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

4. KITA Portal Leistungen

ISA-MV GmbH bietet über das KITA POrtal folgende Leistungen an:

4.1 KITA Portal Basisleistungen

Die KITA Portal Basisleistungen für nicht registrierte Nutzer bietet Informationen über Kindertageseinrichtungen  im Land Mecklenburg Vorpommern, Weiterbildungsangebote für Erzieher und allgemeine Informationen über aktuelle Frage und Debatten zur Kintertagesstätten förderung im land Mecklenburg Vorpommern an. Diese werden von unserer eigenen Redaktion erarbeitet, gestaltet und ausgewählt.

4.2 KITA Portal Fachberatungsservice

Der KITA Portal Fachberatungsservice beinhaltet die jeweils bei Vertragsabschluss angegebenen Leistungen wie  die uneingeschränkte Nutzung des Experten-Service unserer Fachberater und der Fachinformationen der KITA Portal Community. Begünstige Teilnahme an Fachtagungen und Konferenzen die zum Thema KITA durch ISA-MV GmbH ausgerichtet und durchgeführt werden.

Premium-Kunden ( KITA´s bei denen wir direkt in Fachberatung tätig sind) erhalten einen Rabatt in Höhe von 10%. Der Rabatt für die Nutzung des Fachberatungsservices wird für die gesamte Dauer gewährt. Nach Beendigung der Premium-Kunden Status (Beendigung der direkten Fachberatung in der Einrichtung) werden noch bestehende Verträge (wieder) zum vollen Preis in Rechnung gestellt.

4.3 KITA Portal Community

Mit KiTa-aktuell Community können Nutzer über die vielfältigen KiTa-aktuell-Inhalte diskutieren. 

Jede Veröffentlichung muss unter dem Klarnamen des Kunden erfolgen. ISA-MV GmbH behält sich vor, Inhalte von Kunden auch ohne vorherige Rücksprache zu löschen. Dies gilt insbesondere, wenn andere Kunden belästigt, beschimpft und bedroht werden oder Beiträge vulgäre, von Hass geprägte oder anstößige Inhalte enthalten. Verboten ist auch das Einstellen von kommerziellen Botschaften, kostenpflichtigen Inhalten, Werbematerial oder ähnlichen Inhalten oder Links. Der Kunde haftet dafür, dass keine urheberrechtlich geschützten Inhalte oder personenbezogene Daten eingestellt werden.

4.4 KITA Portal Experten-Service

Mit KITA Portal Experten-Service können die Nutzer Fachfragen zu allen KITA-relevanten Themen an unsere renommierte Experten stellen und erhalten innerhalb von 48 Stunden eine Antwort.

Diese Antworten können in Form von:

  • Telefoncoaching
  • Mail - Antworten
  • direkten Beratungsangeboten

getätigt werden.

Die entsprechende Bearbeitung wird von unserem fachlichen Case Management zur Bearbeitung an die Experten weiter geleitet.

Sämtliche Fragen und Antworten werden unter dem jeweiligen Klarnamen auf KITA Portal Fachberatungsservice veröffentlicht; wenn der Nutzer uns  mit Absenden der Frage eine Zustimmung gibt. Nicht im Leistungsversprechen enthalten sind Fragen, die dem Rechtsdienstleistungsgesetz unterliegen (insbesondere konkrete Angelegenheiten, die eine individuelle Prüfung erfordern, § 2 RDG). ISA-MV GmbH behält sich vor, gestellte Fragen von Nutzer und deren Antworten ohne vorherige Rücksprache nach spätestens 3 Monaten zu löschen.

Eine Nichtbeantwortung einer Nutzeranfrage bedarf einer fachlichen Begründung.

Voraussetzung für den Zugang zum Experten-Service ist der Abschluss eines Vertags für den Fachberatungsservice auf dem KITA Portal (2.2).

5. Zugang/ Verfügbarkeit/ IT-Anforderungen

5.1 Zugang

Den Zugang zu KITA Portal Fachberatungsservice erhält der Nutzer mit Abschluss des Vertrages gemäß Ziffer 2.2.. Jeder Account darf nur durch denjenigen Kunden genutzt werden, dem der Account zugewiesen wurde.

Die Accountdaten hat der Kunde geheimzuhalten und durch angemessene Vorkehrungen vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Bei Zuwiderhandlung behält sich ISA-MV GmbH vor, den Zugang zu sperren.

5.2 Verfügbarkeit

ISA-MV GmbH stellt dem Nutzer von KITA Portal Fachberaterservice 24 Stunden/Tag und 365 Tage/Jahr zu 99,6 % im Jahresmittel bereit, jedoch unter Ausschluss der Wartungsarbeiten. Soweit möglich wird ISA-MV GmbH den Nutzer über geplante Wartungsarbeiten rechtzeitig informieren. Solche Wartungsarbeiten finden insbesondere in der Zeit zwischen 20:00 Uhr und 5:00 Uhr statt.

6. Nutzungsrechte

ISA-MV GmbH räumt dem Nutzer für die Laufzeit des Vertrages ein einfaches, nicht ausschließliches Recht zur Nutzung von Informationen des KITA Portals im Rahmen seiner gewerblichen, selbständigen oder wissenschaftlichen Tätigkeit für dessen eigenen Gebrauch ein.

Der Kunde darf Inhalte, die er von KiTa-aktuell abgerufen oder heruntergeladen hat, nur zum eigenen Gebrauch im Rahmen seiner gewerblichen, selbständigen oder wissenschaftlichen Tätigkeit als Informationsquelle verwenden.

Der Druck einzelner Passagen oder Kapitel und deren dauerhafte, über die Laufzeit des Vertrages hinausgehende Verwendung sind dem Kunden erlaubt, wenn die Quelle der Auszüge und Informationen mit KITA Portal MV gekennzeichnet wird.

Jede darüber hinausgehende Verwendung, insbesondere die Weitergabe der Fachinhalte ist ausgeschlossen.

7. Leistungsänderungen

7.1 Leistungsaktualisierungen und -erweiterungen

ISA-MV GmbH ist berechtigt, Fachinhalte und Funktionen jederzeit zu aktualisieren und zu erweitern, um deren hohen Qualitätsstandard laufend zu gewährleisten.

7.2 Leistungsaustausch und -beschränkungen

ISA-MV GmbH ist berechtigt, Fachinhalte und Funktionen angemessen auszutauschen oder zu beschränken, wenn der Austausch oder die Beschränkung für ISA-MV GmbH erforderlich und unter Berücksichtigung der Interessen der Nutzer zumutbar ist. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Entfernung eines Fachinhaltes aus technischen Gründen zwingend erforderlich ist.

Schränkt ein Austausch oder eine Beschränkung den Nutzer in der Nutzung des Fachberatungsservices oder der KITA Portal Community wesentlich ein und hat er deswegen kein Interesse mehr an der Leistung, kann er den Vertrag fristlos kündigen; die Kündigung ist innerhalb von sechs Wochen ab Eintritt der Änderung zu erklären.

8. Support

ISA-MV GmbH wartet das KITA PORTAL MV während der gesamten Vertragslaufzeit und wird etwaige Fehler in der Regel mittels Updates und Bugfixes beheben. Dem Kunden steht für alle technischen und anwendungsbezogenen Fragen ein Telefon- und E-Mail-Support unter

Telefonnummer +49 385 593743 00 und E-Mail: institut @.isa-mv.de  

in der Zeit von Montag - Freitag von 9:00 Uhr bis 15:00 Uhr zur Verfügung. Ausgenommen sind bundeseinheitliche Feiertage.

9. Vergütung/ Rechnungstellung/ Fälligkeit und Zahlungsweise/ Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht/ Lieferung/ Eigentumsvorbehalt

9.1 Höhe der Vergütung/ Rechnungsstellung

Die Höhe der Vergütung für Leistungen im KITA Portal richtet sich nach den bei Vertragsschluss gültigen Preisen, wobei angebrochene Monate nicht berechnet werden. Alle Preise verstehen sich in EURO einschließlich Umsatzsteuer (soweit anfallend), ggf. zzgl. Versandkosten. ISA-MV GmbH ist berechtigt, die Rechnung per E-Mail zu versenden. Der Kunde hat hierfür bei Bestellung seine aktuelle E-Mail-Adresse anzugeben und sicherzustellen, dass der E-Mail-Empfang nicht durch technische Sperren (Spam-Filter) verhindert wird.

9.2 Fälligkeit und Zahlungsweise

Die Vergütung wird fällig:

  • bei Verträgen von KITA Portal Fachberatungs-service für 12 Monate im Voraus mit Zugang der Rechnung und der dortig vermerkten Zahlungsfrist.
  • bei Kauf von Leistungen  Weiterbildungswerbeplatz nach  Zugang der Rechnung in der dortig festgelegten Frist.

Der Einzug einer Lastschrift erfolgt 10 Tage nach Rechnungsdatum. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage verkürzt. Der Kunde sichert zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen.

9.3 Preisanpassungen

ISA-MV GmbH behält sich vor, die Vergütung mit Wirkung zu Beginn eines Kalenderjahres angemessen zu erhöhen. ISA-MV GmbH wird den Kunden mindestens vier Wochen vor Ende eines Kalenderjahres entsprechend informieren. Sollte die Erhöhung mehr als 5 % betragen, steht dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

9.4 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht

Die Aufrechnung des Kunden ist ausgeschlossen, soweit die Gegenforderung nicht rechtskräftig festgestellt, entscheidungsreif oder unbestritten ist oder einen Ersatzanspruch wegen Mängelbeseitigungskosten aus demselben Vertragsverhältnis umfasst.

Gegenüber Forderungen von ISA-MV GmbH kann der Kunde, sofern er Unternehmer ist, ein Zurückbehaltungs-recht nur geltend machen, soweit es auf unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis beruht oder einen Anspruch auf Mängelbeseitigung aus demselben Vertragsverhältnis betrifft.

10. Haftung

10.1 Haftung

ISA-MB GmbH haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer Pflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte (nachstehend: Kardinalpflicht), ist die Haftung auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt.

10.2 Haftungsausschluss bei leichter Fahrlässigkeit

Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet ISA-MV GmbH nicht.

10.3 Haftungsausschluss bei anfänglicher Unmöglichkeit

Für die Fälle der anfänglichen Unmöglichkeit haftet ISA-MV GmbH nur, wenn ihr das Leistungshindernis bekannt war oder die Unkenntnis auf grober Fahrlässigkeit beruht, sofern dadurch keine Kardinalpflicht betroffen ist.

10.4 Beschränkungen des Haftungsausschlusses

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, für die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Körperschäden (Leben, Körper, Gesundheit). Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden.

10.5 Haftung von Vertretern und Erfüllungsgehilfen

Soweit die Haftung von ISA-MV GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

10.6 Verjährung

Mit Ausnahme von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung verjähren Schadenersatzansprüche des Kunden, für die nach dieser Ziffer die Haftung beschränkt ist, in einem Jahr gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

11. Vertragslaufzeit/ Kündigung/ Rechtsfolgen

11.1 Verträge über die Nutzung von  Leistungen des KITA Portal Fachberatungsservice haben eine feste Laufzeit von zwölf Monaten, wobei angebrochene Monate und ggf. vereinbarte Testzeiträume nicht eingerechnet werden.  

Die Vertragslaufzeit verlängert sich jeweils um zwölf Monate, wenn nicht eine Partei mit einer Frist von sechs Wochen vor Ablauf der Vertragslaufzeit kündigt.

11.2 Abweichend von Absatz 1 haben Verträge über die Nutzung des Weiterbildungswrebeplatzes eine feste Laufzeit für jede einzelne Leistung in dem dieser abgeschlossen wurden.

11.3 Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

11.4 Kündigungen müssen in Textform erfolgen.

11.5 Die gekündigten KITA Portal Leistungen sind für den Kunden nicht mehr verfügbar.

12. Anwendbares Recht/ Erfüllungsort/ Gerichtsstand/ Salvatorische Klausel/ Vertragsänderungen/ AGB-Änderungen

12.1 Anwendbares Recht

Sofern der Nutzer Kaufmann ist, gilt für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Leistungen aus dem KITA Portal MV ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2 Erfüllungsort

Erfüllungsort für sämtliche Pflichten der Vertragspartner ist – sofern der Kunde Kaufmann ist – am Sitz von ISA-MV GmbH.

12.3 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder den Besonderen Bedingungen nichtig sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.

12.4 Änderungen der AGB

ISA-MV GmbH kann die AGB während der Laufzeit von Verträgen  ändern. Änderungen werden dem Kunden schriftlich (E-Mail ausreichend) mindestens zwei Monate im Voraus bekanntgegeben. Sie werden jeweils zum angegebenen Datum wirksam und gelten als genehmigt, wenn der Kunde den Vertrag nicht innerhalb der ordentlichen Kündigungsfrist nach Ziff. 11.1, 11.2 oder 11.3 kündigt. Hierauf wird bei der Bekanntgabe besonders hingewiesen.

(Stand: Januar 2019)